Nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses steht einmal mehr fest: Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt für mehr Investitionen in gesellschaftlichen Zusammenhalt und setzt damit wichtige Akzente gegen Spaltung. So werden die Mittel für Kinder- und Jugendpolitik, Integrationsarbeit und Engagement-Förderung aufgestockt.
Mit den im Haushaltsausschuss verabredeten Ansätzen für das Jahr 2017 sorgt die SPD-Bundestagsfraktion für wichtige zusätzliche Investitionen in gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Bereits der Regierungsentwurf hatte deutliche Verbesserungen in den Bereichen frühkindliche Bildung und Extremismus-Prävention vorgesehen. Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses kommen nochmals 30 Millionen Euro für die Förderung von Kindern und Jugendlichen und acht Millionen Euro für Wohlfahrtsverbände hinzu.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Aufstockungen der Mittel für Jugendverbände um zwei Millionen Euro, für Jugendmigrationsdienste um acht Millionen Euro und für Jugendfreiwilligendienste um drei Millionen Euro.
Wir setzen damit Investitionsschwerpunkte in den Bereichen Kinder- und Jugendpolitik, Engagementförderung und Integration. Damit investieren wir in gesellschaftlichen Zusammenhalt.