„Keine Hauruck-Entscheidung um des Koalitionsfriedens willen“

SPD irritiert über Festlegung von Schwarz-Grün auf Musikcampus an der Hittorfstraße

In der gemeinsamen Erklärung von CDU und Grünen von Montagabend zur Fortsetzung der Zusammenarbeit beider Fraktionen im Rat bekennen sich diese zu „großen Zukunftsprojekten“ und zählen dazu einen „Musikcampus von Stadt und Universität“. Dieses Bekenntnis irritiert die SPD.

Erstaunt zeigt sich Ratsherr Robert von Olberg über die damit verbundene Festlegung des Bündnisses auf den von Oberbürgermeister Lewe favorisierten Standort Hittorfstraße. „Seit Jahren liegen Rat und Verwaltung Anträge verschiedener Fraktionen vor, unter anderem von uns, die auf eine Entscheidung in der Frage eines neuen Hauses für Kultur und Bildung drängen. Doch diese Anträge blieben bislang auch vom schwarz-grünen Ratsbündnis unangetastet. Jetzt kommt die Festlegung auf eines der in der Diskussion befindlichen Modelle und den Standort Hittorfstraße sehr plötzlich. Initiatoren alternativer Vorschläge werden damit vor dem Kopf gestoßen. Aber vermutlich ist das einer der Preise, den die Grünen der CDU für die Fortsetzung der Koalition zahlen müssen“, so von Olberg.

Doris Feldmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, ergänzt: „Für uns als SPD geht es zuallererst um eine angemessene neue Unterbringung für die Volkshochschule. Der Standort Hörster Parkplatz böte die Chance, diese in einem gemeinsamen Haus der Bildung und Kultur mit der Westfälischen Schule für Musik unter einem Dach zu realisieren. Diese Chance scheint Schwarz-Grün nun leichtfertig vom Tisch zu wischen. Der Musikcampus an der Hittorfstraße lässt die Volkshochschule außen vor.“

Die SPD erwarte, dass der Rat über die verschiedenen in der Debatte stehenden Standorte und Modelle für ein Haus der Bildung und Kultur sachgerecht diskutieren und eine begründete Abwägung und Entscheidung zwischen den Alternativen treffen könne, erklärt Feldmann. „Eine Hauruck-Entscheidung für den Musikcampus Hittorfstraße allein um des Koalitionsfriedens willen darf es nicht geben“, appelliert von Olberg.

Sandra Wulf
Fraktionsgeschäftsführerin
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