SPD Hiltrup-Berg Fidel diskutiert Perspektiven für die Ratsarbeit

Grünkohlessen im Dezember – ein eher lästiges Ritual? Sicher, die Hiltruper Temperaturen ließen eher an Frühsommer denken als an den Frost, der eigentlich vor dem Verzehr über den Kohl gehen muss. Aber der alljährliche Termin stand lange voraus im Kalender und bot gerade für eine so vielfältige Gesellschaft wie den SPD-Ortsverein die Gelegenheit zum Austausch über aktuelle Themen.

Ratsfrau Julia Suuck berichtete über die jüngste Entwicklung, die am 16.12.2015 mit der gemeinsamen Verabschiedung des münsterschen Haushalts 2016 durch Grüne und CDU einen vorläufigen Abschluss findet. In der Rückschau machten die Grünen schon im September 2015 deutlich, dass sie eine Zusammenarbeit mit der CDU anstelle der SPD anstrebten; in den anschließenden schwarz-grünen Verhandlungen spielten Positionen der Grünen dann plötzlich keine Rolle mehr, die zuvor in Gesprächen mit der SPD noch als heilige Kuh gehandelt wurden.

Die Diskussion beim Grünkohl drehte sich dementsprechend um die Frage, welche Motive diesem Schwenk zugrundelagen: eine dauerhafte schwarz-grüne politische Nähe dürfte es auch heute nicht geben; in der Sacharbeit der Ratsausschüsse hat es dafür in dieser Wahlperiode keine Anzeichen gegeben, dafür gab es eine gute rot-grüne Zusammenarbeit. Alles also nur ein taktisches Spielchen, um den eigenen Wert im Machtspiel zu vergrößern und sich alle Optionen offen zu halten? Der Sacharbeit im Rat, die für die Entwicklung der Stadt entscheidend ist, sicher nicht sehr zuträglich.

Aus Hiltruper Perspektive schloss sich schnell die Frage an, ob diese Situation nicht auch Chancen für eine endlich sachgerechte Haltung der Stadt beim Neubau der Prinzbrücke bietet. Das Thema Prinzbrücke, bis zum Sommer 2015 von der Hiltruper CDU immer hoch gehalten, ist ja bei der CDU schlagartig in der Versenkung verschwunden: die CDU-Ratsfraktion wollte unbedingt den Haushalt mit den Grünen, wollte endlich auch mal wieder mitreden – da hätte die Prinzbrücke gestört. So wurde dies Thema ebenso “ausgeklammert” wie das Stroetmann-Projekt am Hansaring. Machtpolitik und Sacharbeit vertragen sich eben nicht immer. Nach dem Ratsbeschluss über den Haushalt 2016 ist aber vor dem Beschluss über die Position der Stadt zur Prinzbrücke: wird es eine dauerhafte schwarz-grüne Zusammenarbeit im Rat geben, dann wird es für die CDU wie vorher für die SPD einen Maulkorb in dieser Sache geben. Gibt es aber wechselnde Mehrheiten im Rat zu wechselnden Themen, warum sollten dann nicht Rot und Schwarz in diesem Punkt zu einer vernünftigen gemeinsamen Haltung zusammenfinden?

Wie man sieht eine sehr offene und sehr politische Diskussion über den abendlichen Tellerrand hinweg. Wer will da noch was gegen Grünkohl sagen?