Aktuelles

  • Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Forderung nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren, da es sich hierbei um ein Ablenkungsmanöver von der Sparpolitik der Unionsfraktionen bei der Inneren Sicherheit und im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz handelt.

    Nicht nur mit der Streichung von Polizei- und Richterstellen, sondern auch im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutz haben die Unionsinnenminister in der Vergangenheit massiv zulasten der Inneren Sicherheit gespart. So ist auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), ….

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  • Ausländerhass in Antalya

    Deutsche, in den türkischen Ferienorten willkommen? Nicht wirklich, wenn man erzählen hört. Die Erfahrung eines Touristen war drastisch: zu seinem Pech war er in der Zeit des Putschversuchs in Antalya auf der Straße. ….

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  • Erdoğan, Präsident von Deutschland?

    Die Türkei befindet sich mitten im Staatsstreich von oben. Es ist die Zeit der Denunzianten: lange Listen von angeblichen Staatsfeinden sind aus den Schubladen gezogen worden, jetzt wird entlassen und verhaftet was das Zeug hält. Die vierte Gewalt, die Medien in der Türkei existieren praktisch nicht mehr, die übriggebliebenen Medien sind gleichgeschaltet als Propagandamaschine für Erdoğan.

    Das geht uns an, nicht weil wir in der Türkei etwas zu sagen haben, aber weil die Türkei in der mächtigen Nato neben uns auf der Bank sitzt und lautstark in die EU drängt. Da ist Erdoğan keine Lüge zu plump, zum Beispiel wenn es darum geht, wer den unseligen Flüchtlingsvertrag einhält oder bricht. Aber zu regeln haben wir nichts in der Türkei.

    Dafür haben wir zu regeln, was in unserem Land stattfindet. Und da ist das Maß voll. ….

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  • Finanzierung muss über Bundeshaushalt erfolgen

    Presseberichten zufolge hat Finanzminister Schäuble den Gesetzentwurf zur Rentenangleichung gestoppt. Die SPD-Bundestagsfraktion ist irritiert über dieses Verhalten und fordert Umsetzung des Koalitionsvertrages.

    Über 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es höchste Zeit, dass im Rentenrecht der Grundsatz „Gleiches Recht für alle“ gilt. Dieses Ziel wurde bereits im Einigungsvertrag festgeschrieben. Die Angleichung der Rentenwerte ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. ….

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  • … mit dem VorleseClub bei Klostermann

    Der schönste Ort der Welt, wo findet man den denn? Gerda Hegel vom Hiltruper VorleseClub stellte die Frage ganz offen: vielleicht ist es Großvaters Garten, an den man sich immer wieder gern erinnert? Die Vorleser hatten für die Lesung am 26.7.2016 im Café Klostermann sehr verschiedene Antworten mit ihren Texten gesammelt, ….

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