Aktuelles

  • Flexible Übergänge ins Rentenalter selbstbestimmt und altersgerecht gestalten

    Das Bundeskabinett hat eine “Formulierungshilfe” für ein Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand beschlossen. Flexible Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht dabei im Mittelpunkt, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund und fit das Renteneintrittsalter erreichen:

    „Wir werden das Gesetzgebungsverfahren zu flexiblen Übergängen in die Rente noch im September ins Parlament bringen. ….

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  • Sigmar Gabriel über die Aufgaben der sozialen Marktwirtschaft

    Es ist Tradition: Wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ans Rednerpult im Bundestag tritt, wird es sehr schnell sehr still im Plenum. Kein Wunder, denn auch mit seiner Rede anlässlich der jetzt anlaufenden Haushaltsberatungen hat Gabriel bewiesen, warum ihm die Aufmerksamkeit der Abgeordneten gewiss ist.

    Im Zentrum seiner Ausführungen stand die Frage nach dem sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Zwar ist die gesamtwirtschaftliche Lage sehr gut, ….

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  • SPD-Vorstand zum Freihandel

    Ganz Europa redet über Freihandel: wie frei soll der Warenverkehr und der Austausch von Dienstleistungen mit anderen Ländern sein? Welche Verpflichtungen soll oder darf Europa anderen Ländern gegenüber eingehen als Gegenleistung für Handelserleichterungen?

    Die besonders heiße Diskussion um TTIP, das angestrebte Abkommen zwischen EU und USA, scheint sich inzwischen von selbst zu erledigen: mehrere europäische Länder haben inzwischen die Verhandlungen für gescheitert erklärt, nicht zuletzt wegen mangelnden Entgegenkommens der USA.

    Was über bleibt ist der Vertragsentwurf für ein Abkommen mit Kanada, CETA. Wie soll unser Land sich dazu stellen? ….

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  • Der NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am Montag, den 5. September die Notfall-, Informations- und Nachrichten-App „NINA“ in Düsseldorf vorgestellt. Die Smartphone-App wurde durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz entwickelt und soll die Bevölkerung in NRW über Notfälle und besondere Ereignisse informieren. Auch in Münster ….

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  • Der Aufzug am Hiltruper Bahnhof: nagelneu und schon beschädigt

    Wie Recht der Mann von der Bahn doch hatte! Als er in der Hiltruper Bezirksvertretung die Pläne zum Umbau des Bahnhofs vorstellte, erwähnte er das Problem mit einem Satz: Hiltrup hat ein Vandalismus-Problem. Immer wieder waren die elektronischen Anzeigetafeln brutal zerstört worden und mussten ersetzt werden. Die alteingesessenen Hiltruper von der Marktallee kennen das Problem seit langem ; sie berichten sehr anschaulich, wie randalierender Pöbel nachts über die Marktallee zieht zum Bahnhof und einige Stunden später wieder zurück.

    So groß die Freude über den Bahnhofsumbau war, ….

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