Aktuelles

  • “Wenn der Kollege Weber jetzt den Bürgerentscheid kritisiert, bringt das keinen weiter und es offenbart auch ein merkwürdiges Demokratieverständnis: Sind Bürgerentscheide nur dann politisch brauchbar, wenn einem das Ergebnis passt?”, fragt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung. ….

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  • Bürgerentscheid erfolgreich

    Das vorläufige Endergebnis des Bürgerentscheids am 6.11.2016 ist eindeutig. Die Beteiligung war mit 22,26% nicht umwerfend hoch, aber 29.092 “Ja”-Stimmen haben ein verbindliches Ergebnis herbeigeführt: 52,79% haben mit “Ja” gestimmt, also für den freien Sonntag und gegen die Ladenöffnung an Sonntagen. Damit bestätigt sich die Tendenz, die die SPD Hiltrup-Berg Fidel bereits am 4.11.2016 an ihrem Informationsstand auf dem Hiltruper Wochenmarkt festgestellt hatte. ….

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  • Die schlechten Nachrichten sind öffentlich. Das Kraftfahrtbundesamt sagt: 51.535 PKW der Marke VW sind im Oktober 2016 in Deutschland neu zugelassen worden. Eine ganze Menge ist das. Aber es sind 16 Prozent weniger als im Oktober 2015, da waren es noch 61.535 Stück.

    Nun, der Markt lebt vom Auf und Ab, also: wie ging’s denn den anderen? Denen geht es besser. ….

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  • SPD mit Infostand auf dem Hiltruper Markt

    Am 6. November ist Bürgerentscheid und keiner geht hin? Die SPD Hiltrup-Berg Fidel ist mit ihrem Informationsstand unterwegs. Auf dem Hiltruper Markt hatten die SPD-Aktivisten am Freitag viele Kontakte mit den Hiltrupern, die hier ihre Einkäufe erledigen. Verschiedene Informationsflyer von kirchlicher Seite (evangelischer Kirchenkreis und KAB) und Gewerkschaft waren im Angebot, und viele Hiltruper ließen sich gern auf den Bürgerentscheid ansprechen. Für die einen war es ….

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  • Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, die Verfahren gegen die 13 festgenommenen Cumhuriyet-Mitarbeiter umgehend einzustellen. Die Türkei muss Teil eines wertebasierten Europas sein.

    Mit dem Vorgehen des türkischen Staates gegen die regierungskritische Zeitung Cumhuriyet stellt Präsident Erdogan seine politischen Absichten bloß. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Putsch und dem damit verbundenen Ausnahmezustand wird das demokratiefeindliche Programm der ersten Jahreshälfte beschleunigt. ….

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