Das dramatische Fischsterben im Aasee wirft viele Fragen auf: Wie konnte es zu der Ökokatastrophe kommen? Wie sind bisher durchgeführte Maßnahmen und beschlossene Konzepte einzuschätzen? Wo gibt es ggf. Versäumnisse bei der Umsetzung von Maßnahmen? Und: Was kann und muss getan werden, um ein weiteres „Umkippen“ des Sees in Zukunft zu verhindern?

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Sollte es diesmal wirklich konstruktiver laufen? Warten wir es ab, Skepsis verständlich.

Allen Beteiligten sollten inzwischen klar sein, dass sie Mist gebaut haben. Selbstkritik wie sie Andrea Nahles in ihrem Brief erkennen lässt, würde auch den anderen beiden gut zu Gesicht stehen.

Und dann – kümmern sich hoffentlich wirklich ALLE wieder um die wirklich wichtigen Themen, so wie es sich auch unser Ortsverein auf seiner letzten Sitzung am Mittwoch 19.09.2018 gewünscht hat.

Hermann Geusendam-Wode

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Heute findet sich eine verkürzte Version meiner Stellungnahme zu diesem Bericht in der WN Lokalausgabe Hiltrup. Daher hier einmal der volle Wortlaut meines Statements von gestern:

Das Herr Weber immer kritisch nach links blickt, überrascht nicht. Aber wir haben einen nahezu gleichen Fall in der BV Hiltrup. Den AFD Vertreter habe ich auch fast zwei Jahre nicht gesehen. Hier gilt das gleiche: Keine Teilnahme, kein Aufwand.

Der „Fall“ dürfte Herrn Weber bekannt sein, liest er doch den Hiltruper Lokalteil Zuhause in Amelsbüren. Die WN hat das Thema schon zwei Mal aufgegriffen.

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Fast zehn Jahre hat Hiltrups Politik sich mit der Zukunft der Stadthalle Hiltrup beschäftigt. Vor zehn Jahren vom Rödl Gutachten angezählt, wollte die CDU das einstige Brautgeschenk der Gemeinde Hiltrup an die Stadt Münster nur noch verkaufen.

Man stoppte alle Investitionen, der Bau verfiel. Jedes Jahr schrieb das Immobilien Management der Stadt Münster im Haushaltsentwurf genau auf, was eigentlich dringend gemacht werden müsste. Mehr als 2 Millionen Euro umfasst allein die Summe der nötigsten Reparaturen. Aber es geschah nichts.

Es kam wie ich es schon lange prophezeit habe: Versteckt in der Vorlage zur Sanierung des Schulzentrums V/0705/2018 heißt es auf Seite 5:

“Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass zur weiteren Nutzung der Stadthalle Hiltrup für Veranstaltungszwecke mit einer gesonderten Vorlage Vorschläge unterbreitet werden, die die Aufrechterhaltung des Hallenbetriebs sicherstellen (Anmerkung: Mehr nicht!!!! Nur Notreparaturen). Sie setzen sich im Wesentlichen zusammen aus einer Sanierung des Nötigsten und Vorschlägen zur Unterteilung und Abtrennung von Hallenteilen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden Vorschläge für weitere Sanierungsschritte sowie für Verbesserungen des äußeren Erscheinungsbildes gemacht.”

Mehr bist du schwarz grün nicht wert Hiltrup!

Für Hiltrup nur das allernötigste…

Eine Frechheit – nach zehn Jahren Diskussion.

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Die Straße Hummelbrink war früher vielen Hiltrupern nur daher bekannt, weil sich dort die Polizeiwache befand. Für den innerörtlichen Verkehr spielte sie lange eine untergeordnete Rolle.

Spätestens seit der Ansiedlung des Lidl Marktes an der angrenzenden Westfalenstraße, hat sich die Verkehrssituation wahrnehmbar verändert. Immer mehr Verkehr rollt durch die Straße, die sich von einer innerörtlichen (Wohn-) Straße geradezu zu einer Erschließungsstraße gewandelt hat.

Die breite Fahrbahn, die knappen Vorgartenflächen und die vielen parkenden Autos vermitteln einen wenig attraktiven Charakter dieser Straße. Vor gar nicht langer Zeit, sah auch die Amelsbürener Straße ganz ähnlich aus, bis sie durch den im letzten Jahr fertiggestellten Umbau ein deutlich grüneres und freundlicheres Bild erhielt.

Der jetzt anstehende Umbau des Einmündungsbereichs des Hummelbrink in die Westfalenstraße (Ampelanlage, Erschließungsstraße zum Eschweiler Quartier), ist für die Hiltruper Sozialdemokraten in der Bezirksvertretung Anlass auch den weiteren Straßenverlauf in den Blick zu nehmen.

Der Hummelbrink soll nicht vergessen werden!

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Am Mittwoch hatte unser Ortsverein zu einer öffentlichen Veranstaltung eingeladen, um den Trouble der letzten Wochen in Berlin zu besprechen. Wie heiß das Thema sein würde, konnte Ortsvereinsvorsitzender Simon Kerkhoff noch gar nicht ahnen, als er die Einladungen verschickte.

Natürlich ging es hoch her am Abend und des stand die Forderung im Raum, der Ortsverein möge “die Berliner” auffordern, das unwürdige Spiel zu beenden und diese Regierungskoalition verlassen. Aber es kam ganz anders, wie man Simons Erklärung vom gleichen Abend entnehmen kann:

Aus unserer heutigen Veranstaltung ist folgender Antrag entstanden, den wir sowohl an den SPD-Unterbezirk, als auch die Westfälischen Nachrichten gesendet haben.
Sicher hat die SPD im Bund in den letzten Wochen einiges geleistet, aber trotzdem ist die politische Debatte tagtäglich bestimmt von Migration, der AfD und den Debatten um die Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen.

Die Bundespartei sollte unserer Meinung tagtäglich durch typisch sozialdemokratische Forderungen den politischen Diskurs in Deutschland mitbestimmen und Ergebnisse vorweisen, anstatt sich im Thema Maaßen zu verbeißen, aber inhaltlich unscheinbar zu bleiben. Die groß angekündigte Parteierneuerung, welche in der Regierung genauso stattfinden sollte, wie in der Opposition, bleibt selbst für viele von uns Mitgliedern unbemerkt.

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Eine persönliche Stellungnahme:

Kann bitte einmal jemand Herrn Minister Spahn erklären, das Reduzierung von Wochenarbeitszeit auch einen Gehaltsverzicht bedeutet? Für Pflege Beschäftigte die sowieso schon wenig verdienen, eine schwere Entscheidung. Das macht doch niemand freiwillig oder gar leichtfertig, sondern um Leben und die eigene Gesundheit zu schützen! Wir alle kennen KollegInnen mit Burn-Out oder mehreren Bandscheiben Vorfällen. Bei Berufsunfähigkeit wartet Harz IV, dann war alles umsonst…

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seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt.

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„Wir haben auch eine kommunale Verantwortung gegenüber den im Mittelmeer aus Seenot geretteten Geflüchteten. Daher soll Münster als gutes Beispiel für andere Städte vorangehen und 100 geflüchtete Menschen zusätzlich und freiwillig aufnehmen“, fordert Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Die SPD-Fraktion legt dazu einen Antrag zur sofortigen Beschlussfassung für die nächste Ratssitzung vor.

„Dabei nehmen wir uns insbesondere auch den aktuellen Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück als Vorbild“, so Jung. Bei einer gemeinsamen Fraktionssitzung in Osnabrück zeigten sich die dortigen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten daher erfreut über den Antrag der Münsteraner SPD, der u. a. auf den Osnabrücker Ratsbeschluss Bezug nimmt.

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