Wir kennen das alle: Ein altes abgewetztes Auto muss über den TÜV. Schon oft und gefühlt auch viel zu lange haben wir über das Thema gesprochen und es immer wieder vertagt. Inzwischen hat der Wagen diverse Mängel. Die Elektrik ist altersschwach, der Verbrauch höher als bei modernen Exemplaren. Zuverlässig ist er nicht mehr. Eigentlich ist es er viel zu groß, weil heute meistens nicht mehr so viele Passagiere an Bord sind. Was also tun? Noch einmal Geld reinstecken und anhübschen oder die günstigen Zinsen nutzen und einen neuen bestellen? Lieferzeit hätte der ja auch noch. Den TÜV Stempel kriegt der alte vielleicht noch mal, aber wie lange hält er eigentlich noch?
Wer nicht wagt der nicht gewinnt. Irgendwann muss man sich entscheiden! Beim Thema Stadthalle in Hiltrup war gestern (22.11.2018) die Zeit reif. Alle Fakten sind längst bekannt. Sogar ein “Modell” mit Kostenplan lag auf dem Tisch. Man muss sich nur entscheiden!
“Vor einem Jahr war das Geschrei bei CDU und Grünen groß über die monströse Summe von 20 Millionen Euro, die für die Infrastruktur eines investorenfinanzierten Stadionneubaus von der Stadt fließen sollte”, erinnert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung.
Die Summe sei dem Schwarzgrünen Rathausbündnis so überdimensioniert erschienen, dass man nicht einmal in eine nähere Prüfung der Investorenpläne eintreten wollte für ein neues Stadion auf dem Stadtgebiet. “Ein Jahr später werden mit großer Geste dann 40 Millionen in den Haushalt gestellt, um an der Hammer Straße zu sanieren”, stellt Jung fest.
Soll es eine (durchgängige) Vorrangregelung für den Radverkehr auf der Promenade geben, oder nicht? Darüber diskutierte die SPD-Ratsfraktion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. „Der Dialog ist uns wichtig, um Meinungen zu sammeln. Dabei lässt sich feststellen: Es gibt sowohl Befürworterinnen und Befürworter für einen Vorrang für den Radverkehr wie auch viele ablehnende Stimmen. Allerdings sind die Gründe für die jeweilige Haltung sehr unterschiedlich“, so Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
In den aktuellen Haushaltsberatungen fordert die SPD-Ratsfraktion an Münsters Schulen eine deutliche Ausweitung der Schulsozialarbeit und möchte insgesamt zwölf zusätzliche Stellen schaffen. „Wir haben bereits im letzten Jahr kritisiert, dass eine reine Umverteilung der Schulsozialarbeit das Problem nicht löst“, erinnert Doris Feldmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wenn der allgemeine Bedarf an Schulsozialarbeit größer ist, als die zur Verfügung stehenden Stellen, hilft auch kein kriteriengestütztes Rotationsprinzip.“
100-jähriges Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland: „Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht nur fordern, sondern auch konsequent umsetzen“ – SPD fordert erneut paritätische Besetzung von politischen Gremien in Münster
Zum heutigen 100-jährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland am 12. November appelliert Anne Schulze Wintzler, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, an die Fraktionen im Rat der Stadt Münster, die Gleichstellung von Mann und Frau auch im Hinblick auf die Besetzung der politischen Gremien vor Ort konsequent umzusetzen.
„Das ist eine positive Nachricht für viele Bürgerinnen und Bürger“, bewertet Ludger Steinmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion eine aktuelle Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion NRW zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Die Heranziehung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) steht immer mehr in der Kritik – auch in unserer Stadt Münster. Zumal die gute Konjunktur in der Baubranche in der jüngsten Vergangenheit zu Kosten- und damit auch zu Beitragssteigerungen geführt hat. Verständlicherweise wird die Abgabe zunehmend als ungerecht empfunden. Es ist daher Zeit, dass das Land hier im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nachsteuert.“
drei Anträge und viele Artikel der SPD seit 2007, dann kam 2017 auch noch die CDU mit einem ähnlichen Antrag zu Tempo 50 und die Grünen mit 30…
Und nun endlich hat sich Straßen NRW doch bewegt, wie die Verwaltung aktuell mitgeteilt hat. Die Beschilderung wurde bereits in beiden Fahrtrichtungen auf Tempo 50 geändert.
Es ist ein Fortschritt. Von einem Erfolg spreche ich nicht, denn unser Ziel war es Unfälle und Opfer zu vermeiden.
Vermutlich haben sie, habt ihr, gleich eine Idee, worauf ich mit dieser Überschrift anspielen könnte. Ja, wir gehen wahrlich durch schwere Zeiten für die Partei und ein Ende ist nicht absehbar.
Aber die Wirklichkeit ist anders als die Realität, so oder ähnlich sagte es einmal ein deutscher Kanzler. Unsere kommunalpolitische Wirklichkeit ist nach wie vor voller Herausforderungen, auch wenn die Performance der Bundes- und Landespartei gerade total mies ist.
Während die Bundesregierung seit Monaten beteuert endlich wieder zur Sacharbeit zurückkehren zu wollen, machen wir genau das auf der örtlichen Ebene in bewährter Weise. Nur dringt man leider weniger durch mit Ideen, Vorschlägen und Konzepten – wenn einem der politische Wind voll ins Gesicht bläst.
Die größten Wahlerfolge feiern gerade die Populisten. Leute, die seit Jahren mit keiner einzigen Idee dieses Land vorangebracht haben. So erlebe ich das „im Kleinen“ auch in der BV Hiltrup. Aber ich will mich nicht beklagen, sondern fühle mich den Menschen verpflichtet, die uns bei der letzten Kommunalwahl ihre Stimme gegeben haben. Wir teilen gemeinsame Ziele und Vorstellungen, von einer besseren Zukunft und zur Gestaltung unserer Lebenswelt.
Zuerst dachte ich, so etwas gibt es doch nur in Italien… Aber solcher Hochmut holt uns bekanntlich schnell ein. Nun haben wir den Salat.
Am härtesten finde ich diesen Teil des Interviews, dass die WN heute mit dem Leiter des Tiefbauamtes Michael Grimm gemacht hat:
WN: “Wurde nicht erst 2013 saniert? Erst vor einigen Jahren gab es umfangreiche Bauarbeiten auf allen drei Brückenbauwerken. In diesem Zusammenhang wurde ein Fuß- und Radweg auf der ursprünglich vierspurig angelegten Osttorbrücke angelegt. Warum sind die Rostschäden damals niemandem aufgefallen?”
Grimm: „Das waren ganz andere Bauteile, wir haben damals oben auf der Brücke gearbeitet, der Schaden ist jetzt aber gewissermaßen unter der Brücke.“
Nach verschiedenen Medienberichten wird die Osttorbrücke ab Freitag für Fahrzeuge mit über 7,5 t Gewicht gesperrt. Grund ist wohl Rost am Stahl des Tragwerks der Brückenkonstruktion, die sowohl den Dortmund-Ems-Kanal als auch die Bahngleise der Strecke Hamm-Münster überspannt.
Ein Statement dazu:
Nach den Gründen muss man wohl nicht lange suchen: Hätte man die Brücke engmaschiger kontrolliert und gewartet, hätte es soweit nicht kommen können. Erst vor 6 Jahren wurde der Radweg über die Brücke gebaut, die Fahrbahn abgefräst und die darunter liegende Bauwerksabdichtung erneuert. Hat denn damals keiner unter die Brücke geschaut – oder danach nie wieder?
