Straßennamen, Schulen, öffentliche Plätze: Im Münsteraner Stadtbild finden sich zahlreiche Hinweise auf Frauen, die in unserer Stadt gelebt und ihre Spuren hinterlassen haben. Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts in Deutschland begibt sich die SPD-Ratsfraktion in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Frauen-Geschichte Münster auf Spurensuche. Bei einem Stadtrundgang soll ein Blick auf Frauenpersönlichkeiten geworfen werden, die mit ihrem Einsatz nicht nur in der Politik Eindruck hinterlassen haben.
Zum Start von Schwarz Grün habe ich halb im Scherz mit unserer BV Fraktion gewettet, “Eher kriegen die Grünen ihr Südbad, als Hiltrup eine neue Stadthalle.” Kaum jemand hielt das für möglich, hatten doch Bezirksbürgermeister Schmidt, Oberbürgermeister Lewe und alle örtlichen CDU Vertreter mehrfach eine neue Stadthalle angekündigt.
Nun kommt das Südbad! Die neue Stadthalle wurde dagegen von SchwarzGrün abgelehnt und auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.
Allen wortreichen Erklärungen der CDU zum Trotz: Die Fakten sprechen doch Bände.
„Münster braucht durchdachte Verkehrskonzepte und keine Flickschusterei. Die kritischen Hinweise aus Düsseldorf kommen daher hoffentlich auch bei der schwarz-grünen Rathauskoalition an“, so Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zu den Plänen Radfahrern Vorfahrt gegenüber Autofahrern in einigen Kreuzungsbereichen der Promenade zu geben.
“Wenn eine Gruppe generelle Vorfahrt erhält, besteht die Gefahr, dass aus dem bisherigen ‚Miteinander‘ aller Beteiligten auf der Promenade ein ‚Gegeneinander‘ wird.“ erklärte Dr. Michael Jung.
„Es ist mir schleierhaft, warum wir bei 281 an Gesamtschulen abgelehnten Schülerinnen und Schülern weiter abwarten sollten“, kritisiert Doris Feldmann als schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Diese Verlängerung der Warteschleifen-Taktik helfe niemandem – schon gar nicht den Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern. „Die Nachfrage nach längerem gemeinsamen Lernen ist doch angesichts der Anmeldezahlen für die bestehenden Gesamtschulen offensichtlich. Davor dürfen wir nicht länger die Augen verschließen!“, so Feldmann.
Beim aktuellen Anmeldeverfahren für die städtischen Gesamtschulen gingen in Münster 281 Familien leer aus: „Das sind 281 individuelle Schicksale und zugleich eine unhaltbare Situation für den Bildungsstandort Münster“, bewertet Doris Feldmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
Die Ideen-Werk-Stadt: Neuer Titel, einer neuen Reihe von Veranstaltungen unseres Ortsvereins
Hier geht’s um kommunalpolitische Themen und Inhalte.
Werk+Stadt = Wir verstehen unsere Stadt als ein gemeinsames Werk ihrer Bewohner. Sie ist nie fertig, sondern sollte besser stetig an die sich ändernden Lebensumstände angepasst werden.
In unserer ersten “Ideen-Werk-Stadt” haben wir uns mit Hiltrup Ost beschäftigt, natürlich in Hiltrup Ost im Clubhaus des TuS Hiltrup.
Keinem Ortsteil Hiltrups stehen in den nächsten Jahren so große Veränderungen bevor wie Hiltrup Ost.
Den Status als “ältester” Ortsteil Münsters (mit dem höchsten Durchschnittsalter der Stadt) wird Hiltrup-Ost wohl nicht mehr lange behalten: Bis zum Jahr 2030 könnte die Bevölkerungszahl des Ortsteils durch Neubaugebiete von aktuell ~6.000 auf über 10.000 Bürgerinnen und Bürger ansteigen. Bereits heute wechseln immer mehr Häuser im Quartier die Besitzer, junge Familien rücken nach.
„Trotz eines anhaltend guten Trends bei den Arbeitslosenzahlen ist die Quote der Langzeitarbeitslosen in unserer Stadt nach wie vor hoch. Diese Bürgerinnen und Bürger möchten wir konkret unterstützen. Hierfür soll die Vermittlungsarbeit des Jobcenters der Stadt Münster gestärkt werden. Ziel ist es, allen Menschen, die schon über lange Zeit ohne Arbeit sind, eine konkrete Perspektive im Rahmen eines sozialen Arbeitsmarktes anzubieten“, so Maria Winkel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Die SPD hatte sich in einem Ratsantrag für eine bessere Unterstützung für Langzeitarbeitslose eingesetzt. Auf dieser Grundlage hat der Rat jetzt einen Vorschlag der Verwaltung verabschiedet.
Diesmal sollen Flächen im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Immer wieder sind wir zuletzt in unseren Diskussionen auf diesen Aspekt zu sprechen gekommen. Denn ohne geeignete Fläche kann keine neue Wohnung entstehen.
Die CDU-/FDP-geführte Landesregierung plant wie 2007 erneut die Abschaffung der Stichwahlen der Oberbürgermeister und Landräte.
Dagegen formiert sich Widerstand bei der Münsteraner SPD: „Ratsfraktion und Partei sprechen sich klar für die Beibehaltung eines zweiten Wahlgangs bei den Oberbürgermeisterwahlen aus“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Robert von Olberg. Die SPD-Fraktion bringt zur Ratssitzung am Mittwoch, 13. Februar 2019 eine Resolution ein, mit der die Ratsmitglieder die Landesregierung dazu auffordern sollen, auf eine entsprechende Änderung des Kommunalwahlgesetzes zu verzichten. „Die Stichwahl hat sich auch in Münster bewährt. Es ist wichtig, dass bei einer solch wichtigen Personenwahl wie der der kommunalen Verwaltungsspitze eine breite Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hinter der jeweiligen Kandidatin bzw. dem jeweiligen Kandidaten steht“, argumentiert Jung.
Wir haben lange über “die Erneuerung der Partei und ihrer Postionen” diskutiert.
Nun lassen endlich Hartz IV hinter uns. Der Sozialstaat muss wieder Partner der Menschen sein.
Für uns steht Unterstützung im Mittelpunkt, nicht Misstrauen. Deshalb wollen wir die bestehende Grundsicherung durch ein Bürgergeld ersetzen. Das hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen.
Unsere Arbeit an der Zukunft hat ein klares Ziel: Wir wollen in einer sich rasant ändernden Welt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken.
